Erste Klausur des Schnaittacher Marktrates

Der Marktrat hat sich am Freitagnachmittag und Samstagmorgen in einer Klausur mit wichtigen Themen der Schnaittacher Kommunalpolitik in Arbeitsgruppen beschäftigt. Teilnehmer waren neben den Abteilungsleitungen von Bauamt, Haupt- und Finanzverwaltung ein großer Teil des Marktrates. Die Verwaltung war freitags beratend und informierend zur Seite – am Samstag waren die Arbeitsgruppen auf sich gestellt! Und beim gemeinsamen Abendessen am Freitag konnte man manches Thema vertiefen oder auch mal privat ausserhalb einer Tagesordnung „quatschen“!

Erste Klausur des Schnaittacher Marktrates-Teilnehmer

Schon bei der Terminsuche war klar, daß es schwer wird einen Termin zu finden an dem alle Rätinnen und Räte Zeit haben. Auch eine kostengünstige Durchführung war eine Forderung aus dem Rat. Somit wurde kein Tagungshotel gesucht, sondern das vorhandene Rathaus mit drei Räumen für die Arbeitsgruppen genutzt. Auf Sitzungsgeld für diese Klausur wurde verzichtet.

Die Anzahl der Rätinnen und Räte repräsentierte eine deutliche Mehrheit und alle Fraktionen waren mit Teilnehmern vertreten, so daß ein gleichmäßiger Informationsfluß aus allen und in alle Fraktionen gesichert ist!

Die Themen waren so aktuell wie auch wichtig und zukunftsweisend. Einmal den mit Bürgerbeteiligung 2014 angestoßenen Leitbildprozess mit Maßnahmen z.B. der Kernortbeschilderung etc. zu hinterlegen. Hier unterstützte am Freitag Bauamtsleiter Herr Steger, um mögliche Flächen und Plätze zu finden bzw. zu definieren. Die Arbeitsgruppe machte sich dann auch sofort zu einer Exkursion durch den Kernort. Das zweite wichtige Thema war Transparenz in der Kommunalpolitik. Neben der Bürgerbeteiligung und aktiver Informationspolitik über kommunale Themen über Homepage des Marktes, die Zeitung oder auch über „social media“ war auch der Antrag der Fraktion der “Bunten Liste offene Bürgerdemokratie“ zur öffentlichen Verhandlung der Haushaltsverhandlung ein Thema. Hier wurden am Freitag mit dem Leiter der Hauptverwaltung Herrn Kastner die Grundlagen und gesetzl. Vorgaben erarbeitet, am Samstag dann eine Zielsetzung zu mehr Öffentlichkeit und Öffentlichkeitsarbeit vorgestellt. Die dritte Arbeitsgruppe befasste sich mich dem Haushalt, der Verschuldung und den freiwilligen Leistungen und dem daraus resultierenden möglichen Sparpotential. Hier wurde am Freitag mit kräftiger Unterstützung durch Kämmerin Frau Karg der Haushalt „durchforstet“. Am Samstag dann eine „Liste der Grausamkeiten“ also eine Auflistung möglicher Einsparungen vorgestellt – wie es eine Teilnehmerin beschrieb (klar war hier auch, daß diese Liste nicht vollständig umsetzbar wäre). Denn man musste ganz deutlich feststellen, gerade in Betreuung, Vereinsarbeit und Jugendarbeit sind sehr viele freiwillige Leistungen versteckt, die Kosten verursachen. Deren Bestand  wird oft viel zu wenig gewürdigt  – man wünschte sich manchmal die Erkenntnis der Menschen im Ort, daß hier schon sehr viel für die Bürgerinnen und Bürger gemacht wird, was keine Pflicht sondern Kür ist! Man möchte hier kein Sparkonzert starten – denn gerade Jugendarbeit und Betreuung sind eminent wichtige Zukunftsarbeit. Man wurde im Haushaltsplan auch in anderen Bereichen wie z. B. Nutzungsgebühren für den Festplatz oder der Kosten der Grünpflege im Ort fündig. Hier wurde eine genauere Kosten-Nutzungsrechnung als erster Ansatz einer möglichen Einsparung für die nächste Haushaltsberatung gefordert.

Am Samstagmittag war die bis kurz vor Beginn eher zweifelnde, von manchem gar ablehnende Einstellung zu dieser Veranstaltung vor Ort verschwunden und im Nachgang kam von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein deutliches und einstimmiges „Daumen hoch“! Eine weitere Klausur wurde aus mehreren Arbeitsgruppen vorgeschlagen – so war ein Vorschlag, eine Klausur vor der nächsten Haushaltsberatung durchzuführen!

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