Marktrat hält verkürzte Klausur

Wie in 2016 und 2017 hat der Marktrat sich wieder zu einer Klausur zusammengefunden. Trotz einiger terminbedingter Absagen, nahmen 15 Gremiumsmitglieder und drei Mitarbeiter der Verwaltung nebst erstem Bürgermeister an der Klausur teil. Entgegen der letzten Klausuren, hat man dieses Mal die Themen und den Zeitpunkt verwaltungsseitig festgelegen müssen, da einige Themen dringend „auf den Tisch“ mussten bzw. der Beratungsaufwand oder eine Richtungsfindung in den Sitzungen des Gremiums den Zeitrahmen einer abendlichen Sitzung gesprengt hätten. Künftig wird die Terminwahl wieder mittels Terminfindung über die Fraktionssprecher erfolgen und dann der Termin mit größtmöglicher Teilnahme gewählt.

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Von Verwaltungsseite und aus dem Bürgermeisterzimmer kamen daher ein Themenblock Parkraumüberwachung/Verkehrslenkung/Verkehrsbeschilderung für eine Gruppe, dann der große Block mögliche und künftige Bebauungspläne und bauliche Ausdehnung des Marktes als zweiter Block und die dritte Gruppe setzte sich mit dem erkennbar stark wachsendem Bedarf an Betreuungsplätzen im Gemeindegebiet auseinander. Herr Stellmach aus dem Bauamt begann mit einem Impulsvortrag mit ersten statistischen Daten zur Parkraumüberwachung. Wichtige Ergebnisse waren hier die Einzelhändlerumfrage zur Parksituation im Kernort (Marktplatz) und die Zahlen – Parkraumüberwachung ist kein „Geschäft“, sondern diese Art der Ordnung erzeugt Kosten für den Markt. In dieser Gruppe wurden die Weiterführung und eventuelle Ausweitung der Kontrollen auf Müll- und weitere „Sünder“ (z.B. Hundekot im öffentlichen Raum, Gänsefütterung am Kinderspielplatz) besprochen. Die Verwaltung wird sich mit dem Thema auseinandersetzen und Lösungen im zuständigen Ausschuss zur Entscheidung bringen. Wichtig war der Arbeitsgruppe Vergleichszahlen zum Defizit anderer Kommunen bei der Parkraumüberwachung zu ermitteln. Eine Weiterführung der Parkraumüberwachung soll aber im Ausschuss beschlossen werden – allerdings wieder befristet – wie lange klärt das Gremium). Weitere Verkehrsmaßnahmen wie das probeweise Tempolimit in der Nürnberger Straße in Höhe Mitterer Haus/Raiffeisen Bank (Forderung in der Bürgerversammlung), sowie zusätzliche Parkmöglichkeiten und eine Einbahnstraßenregelung in der Poststraße war auf der Agenda. Auch die bestehende Größe der 2h-Parkzone um den Marktplatz war Thema – hier zeigte sich, dass die Anlieger durch die 2h-Parkzone in der Nürnberger Straße und Erlanger Straße einigen Anwohnern Parkprobleme machen. Eine Verkleinerung der 2h-Zone wude kontrovers und nicht abschließend beraten. Alle Themen waren im Vorfeld mit der Polizei besprochen worden.

In der zweiten Gruppe stellte Bauamtsleiter Herr Steger den aktuellen Bedarf an Bebauungsplänen dar. Immerhin knapp zweistellig könnte das zahlenmäßige Maximum an solchen Satzungen ausfallen, wenn man alle Verfahren angehen würde. Viele Verfahren sind der Nachverdichtung oder Umnutzung einiger Areale geschuldet; wenn Gewerbe ins Gewerbegebiet geht, werden oft ältere Gewerbeflächen als Wohngebiet nutzbar, hier muss dann baurechtliche Klarheit geschaffen werden – durch Bauleitplanung. Ebenso werden die im Flächennutzungsplan vorgesehenen Flächen derzeit auf Bebaubarkeit geprüft. Eine stetige und dauerhafte Verfügbarkeit von genügend aber nicht zu vielen Flächen zum Ansiedeln von Menschen, die in die Metropolregion ziehen wollen sollte gewährleistet sein. Weiterhin gilt es Innenräume vor Außenräumen zu nutzen, denn der Flächenverbrauch muss auch im Auge behalten werden. Viele Satzungen werden noch einiges an Zeit benötigen, oder auch unnötig werden, wenn man andere Lösungen für fundiertes Baurecht finden kann, aber einige werden hoffentlich schon in Kürze auf den Weg gebracht werden.Grossansicht in neuem Fenster: Klausur 2018_2

Die dritte Gruppe wurde von Hauptamtsleiter Herr Kastner moderiert. Er stellte zunächst die Ist-Situation mit aktuellen Betreuungsplatzzahlen vor. Wenn man den Betreuungsbedarf in seiner wachsenden Zahl an Buchungszahlen und Buchungszeiten betrachtet, ist selbst ohne Zuzug mit einem höheren Bedarf zu rechnen. Da die aktuelle Nachfrage dieses Jahr weiter gestiegen ist, sucht man nun nach schnellen Lösungen zur Nachfragebefriedung. Hierzu stellte Her Kastner ein mehrstufiges Konzept von Ausbau,- Umbau und weiteren Maßnahmen zur Schaffung von benötigten Krippenplätzen vor. Da Krippenplatzausbau Zeit bedarf, wurden auch bereits Übergangslösungen vorgestellt. Größtes Thema dürfte aber hier der Mangel an Fachkräften sein. Die erhoffte Entspannung durch den auf den Weg gebrachten Waldkindergarten wird wohl weniger zu spüren sein, als noch Ende 2017 erhofft. Einige Themen werden dem Marktrat am Donnerstag den 03.05. zur grundsätzlichen Entscheidung und Beauftragung der Kommune vorgelegt werden.

Zuletzt erfolgte dann eine kurze Zusammenfassung des Themas Kinderbetreuung vor dem gesamten Klausurpublikum und ein gemeinsames Abendessen folgte als geselliger Anteil.

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