Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung Solarpark Enzenreuth

Solarpark Enzenreuth

BEKANNTMACHUNG

 

der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan

 

  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 41 „Solarpark Enzenreuth“

 

Der Bau- und Umweltausschuss des Marktes Schnaittach hat in seiner Sitzung vom 27.02.2024 die Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 41 "Solarpark Enzenreuth" und der 10. Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich gebilligt und für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

 

Der Geltungsbereich der beiden Bauleitpläne befindet sich nördlich der Ortschaft Enzenreuth. Er weist eine Flächengröße von etwa 8,5 ha auf und umfasst die Grundstücke Fl.-Nr. 317 sowie Teilflächen aus Fl.-Nr. 312 und 313, Gemarkung Rabenshof. Die Ausgleichsflächen liegen allesamt innerhalb dieses Geltungsbereiches.

Die Lage und Abgrenzung ist aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich (maßstabslos).

 

Die Entwürfe sind einschließlich Begründung und umweltbezogener Informationen in der Zeit

 

vom 18.03.2024 bis einschließlich 19.04.2024

 

über die Homepage des Marktes unter www.schnaittach.de/Bauleitplanverfahren sowie über das zentrale Landesportal für die Bauleitplanung Bayern unter https://geoportal.bayern.de/bauleitplanungsportal/index.html veröffentlicht. Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich in das Internet eingestellt.

 

Die zu veröffentlichenden Unterlagen können alternativ im Rathaus des Marktes Schnaittach (Marktplatz 1, 91220 Schnaittach) während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:15 – 12:00 Uhr sowie Dienstag von 15:00 bis 18:00 Uhr) oder nach Terminvereinbarung eingesehen werden.

 

Stellungnahmen können während der Dauer der oben genannten Veröffentlichungsfrist abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden. Sie können bei Bedarf aber auch in der Verwaltungsgemeinschaft abgegeben werden.

 

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans sowie die Änderung des Flächennutzungsplans nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 Satz 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 5 BauGB).

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 

Schutzgut Vorhandene Informationen zu
Mensch
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung auf Wohn- und (Nah)Erholungsfunktion
  • Blendwirkungen
Fläche
  • Flächennutzung und Flächeninanspruchnahme
  • Inanspruchnahme von landwirtschaftlicher Nutzfläche
Tiere und Pflanzen/ Artenschutz
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung auf Tier und Pflanzenarten/Biotoptypen
  • Erhaltungsziele und Schutzzweck der FFH- und Vogelschutzgebiete
  • Betroffenheit artenschutzrechtlich relevanter Arten; Beurteilung der Verbotstatbestände des speziellen Artenschutzrechts
Boden
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung im Hinblick auf Bodenfunktionen und -potentiale
  • Bodenschutz
Wasser
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung im Hinblick auf Gewässer/Oberflächenwasser und Grundwasser
  • Wasserrechtlichen Hinweisen
Luft/Klima
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung im Hinblick auf die lufthygienische und klimatische Ausgleichsfunktion
  • Erfordernisse des Klimaschutzes
Landschaftsbild
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung hinsichtlich der Funktionen des Landschaftsbildes
  • Erhalt freier Landschaftsbereiche
Kultur- und Sach-güter
  • Bestandsbeschreibung und -bewertung sowie Auswirkungen der Planung hinsichtlich Boden- und Baudenkmälern
Sonstige/allgemeine Umweltbelange
  • Wechselwirkungen unter den Schutzgütern
  • Vermeidung von Emissionen und sachgerechter Umgang mit Abfällen und Abwässern
  • Nutzung erneuerbarer Energien
  • Bodenschutzklausel und Umwidmungssperrklausel gem. § 1a Abs. 2 BauGB
  • Darstellung von Landschaftsplänen
  • Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich nach-teiliger Umweltauswirkungen, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
  • Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien
  • Erhalt land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen
  • Alternativenprüfung
  • bauplanungsrechtliche Eingriffsregelung
  • Bewirtschaftung von Nutzflächen
  • Raumansprüche von Landwirtschafts-Betrieben
  • Rückbau
  • Waldabstand

 

 

Die diesen Informationen zugrunde liegenden Unterlagen liegen ebenfalls aus, diese sind:

Grünordnungsplan (in Bebauungsplan-Entwurf integriert) sowie Umweltberichte zu den Entwürfen des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) zur geplanten PV-Freiflächenanlage Steinleite, Stadt Betzenstein, Landkreis Bayreuth, 30.09.2022 von Frau Dr. Gudrun Mühlhofer (ifanos Landschaftsökologie), Nürnberg

Umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sind keine Stellungnahmen eingegangen)

 

 

Hinweis bzgl. des Verbandsklagerechts von Umweltverbänden:

 

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes) ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Veröffentlichungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 BauGB).

 

 

Hinweis zum Datenschutz:

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls veröffentlicht ist.

 

 

Schnaittach, 06.03.2024

                                                                                     

Pitterlein

Erster Bürgermeister

 

 

 

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